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BAföG regelmäßig erhöhen, mehr fürs BAföG werben

Das Statistische Bundesamt meldet für das Jahr 2016 einen erneuten Rückgang der Zahl der BAföG-geförderten Studierenden. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) bekräftigt angesichts der Zahlen seine Forderung nach regelmäßigen BAföG-Erhöhungen; außerdem müsse fürs BAföG stärker geworben werden. Gemäß den veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts haben im Jahr 2016 rund 584.000 Studierende BAföG erhalten; das sind 27.000 weniger als im Jahr 2015. Im monatlichen Durchschnitt sank die Zahl der geförderten Studierenden von 401.000 im Jahr 2015 auf 377.000 im Jahr 2016. Achim Meyer auf der Heyde, der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks (DSW), kommentiert: „Die jüngste Erhöhung der BAföG-Elternfreibeträge um 6% zum Wintersemester 2016/2017 verfehlt ganz offenbar das von der Bundesregierung selbst gesteckte Ziel, 110.000 Geförderte zusätzlich zu generieren. Es bestätigt sich: Die jüngste BAföG-Erhöhung kam zu spät, und sie fiel zu niedrig aus. Der Handlungsdruck beim BAföG bleibt weiterhin hoch. Es muss nun dringend gegengesteuert werden. Das BAföG muss, wie wir es als Deutsches Studentenwerk schon lange fordern, regelmäßig erhöht werden, am besten auf der Grundlage der regelmäßigen BAföG-Berichte der Bundesregierung. Eine Erhöhung im Jahr 2010, eine weitere Erhöhung im Jahr 2016: Das ist zu wenig. Viele Studierende mussten dies durch eine erhöhte Erwerbstätigkeit zu Lasten der Zeit für das Studium kompensieren, dies machen die Ergebnisse der 21. Sozialerhebung deutlich. Eine BAföG-Erhöhung pro Legislaturperiode reicht eben nicht. Damit kann sich keine jede Bundesregierung zufrieden geben, gleich welcher politischer Couleur. Auf der inhaltlichen, der gesetzgeberischen Ebene gegenzusteuern, ist das eine. Für die Vorzüge des BAföG muss auch stärker geworben werden, so dass Studierende auch kleinere und mittlere Förderbeträge nutzen. Wir können nur immer wieder betonen, dass der Darlehensanteil beim BAföG gering und im Höchstfall auf 10.000 Euro begrenzt ist. Dieser Fall tritt erst bei einem fünfjährigen Studium mit einer Förderung ab 20.000 Euro ein; zudem beginnt die Rückzahlung erst fünf Jahre nach Förderende in sehr kleinen Raten von 105 Euro monatlich. Wir können gerade Studierenden aus Familien, die mit der Studienfinanzierung zu kämpfen haben, nur dringend raten, einen BAföG-Antrag zu stellen. Wir wünschen uns aber hier auch deutlich mehr Unterstützung der Bundesregierung. Und der studentische Bedarf für die BAföG-Bedarfssätze muss realistisch und empirisch sauber berechnet werden. Wir haben dafür erst kürzlich ein neues Berechnungsmodell vorgelegt, das die die bisherigen politisch-normativen Setzungen ersetzen sollte.“ www.studentenwerke.de
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